Impressum

Angaben nach § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) und § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag (MStV)

Entwurf — noch nicht veröffentlichungsfähig. Alle mit [[ … ]] markierten Stellen müssen ausgefüllt werden. Der Text ist vor der Veröffentlichung anwaltlich zu prüfen; er wurde nicht von einer zur Rechtsberatung befugten Person erstellt.

Anbieter

[[ Vor- und Nachname bzw. Firma ]]
[[ Straße und Hausnummer ]]
[[ Postleitzahl und Ort ]]
[[ Land ]]

Zur Rechtsform. Betreibt eine natürliche Person den Dienst (Einzelunternehmen), genügen Name und ladungsfähige Anschrift. Ein Postfach reicht nicht. Bei einer Gesellschaft sind zusätzlich die Rechtsform, die Vertretungsberechtigten, das Registergericht und die Registernummer anzugeben.

Wer den Dienst aus der eigenen Wohnung heraus betreibt, muss diese Anschrift nennen — das ist der häufigste Grund, warum vor dem Start eine Geschäftsadresse oder ein Anbieter für ladungsfähige Anschriften eingerichtet wird. Diese Entscheidung sollte vor der Veröffentlichung fallen, nicht danach.

Vertreten durch

[[ nur bei Gesellschaften: Name der vertretungsberechtigten Person(en) ]]

Registereintrag

[[ nur bei Gesellschaften: Registergericht ]]
[[ nur bei Gesellschaften: Registernummer ]]

Kontakt

E-Mail: [[ kontakt@safetyimg.app ]]
Telefon: [[ Rufnummer oder streichen ]]

§ 5 Abs. 1 Nr. 2 DDG verlangt Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen. Eine E-Mail-Adresse allein genügt nach der Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 16.10.2008, C-298/07) nur, wenn ein zweiter, ebenso schneller Weg offensteht — etwa eine Telefonnummer oder ein Rückrufformular mit Antwort binnen 30 bis 60 Minuten. Eine reine Kontaktseite ohne zugesagte Reaktionszeit reicht nicht.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a Umsatzsteuergesetz: [[ USt-IdNr. oder: nicht vorhanden (Kleinunternehmer nach § 19 UStG) ]]

Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV

[[ Name ]], [[ Anschrift wie oben ]]

Diese Angabe ist nur für journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote vorgeschrieben. SafetyImg überträgt ausschließlich Inhalte, die Nutzer selbst erstellen und gezielt einzelnen anderen Nutzern zugänglich machen; eine redaktionelle Gestaltung findet nicht statt. Die Angabe schadet nicht und wird vorsorglich gemacht — sie kann nach anwaltlicher Prüfung entfallen.

Kontaktstelle nach dem Digital Services Act

Zentrale Kontaktstelle für Behörden nach Artikel 11 und für Nutzer nach Artikel 12 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act):

E-Mail: [[ dsa@safetyimg.app ]]
Postanschrift: wie oben

Die Kontaktstelle ist in deutscher und englischer Sprache erreichbar. Meldungen über rechtswidrige Inhalte nehmen wir zusätzlich unmittelbar in der App entgegen; das Verfahren beschreibt unser Meldeverfahren.

Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Verbraucherstreit­beilegungsgesetz).

Die frühere Pflicht, auf die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission zu verlinken, ist entfallen: Die Plattform wurde zum 20. Juli 2025 eingestellt und die zugrunde liegende Verordnung (EU) Nr. 524/2013 aufgehoben. Ein Link auf ec.europa.eu/consumers/odr gehört heute nicht mehr in ein Impressum; er führt ins Leere und ist deshalb eher angreifbar als schützend.

Haftung für Inhalte der Nutzer

SafetyImg ist ein Hostingdienst im Sinne von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2065. Die Inhalte, die Nutzer über den Dienst austauschen, sind Ende-zu-Ende-verschlüsselt; wir speichern ausschließlich Chiffrat und können ihren Inhalt technisch nicht zur Kenntnis nehmen. Sobald wir von einem rechtswidrigen Inhalt Kenntnis erlangen — in aller Regel durch eine Meldung eines berechtigten Empfängers —, handeln wir nach unserem Meldeverfahren.